Seit Jahren zeigen wir mit dem Finger auf Staaten wie China und werfen ihnen vor, sie zensieren das Internet und beschränken die Freiheiten ihrer Bürger. Wirklich gestört daran, haben sich aber vermutlich die wenigsten von uns. China ist weit weg.

Ein Irrtum, wie sich jetzt heraus stellt.

Nichts anderes geschieht nun bei uns hier auch. Ganz klar, niemand will Kinderpornographie im Internet, abgesehen von denen, die diese Seiten bewusst suchen und denjenigen, die daran Geld verdienen.

Seit dem Jahr 2000 habe ich einen Internetzugang und kann mich nicht entsinnen, jemals auf eine Seite mit Kinderpornographie gestoßen zu sein. Von daher müsste es mich im Grunde nicht stören, wenn diese Seiten blockiert werden.

Aber ich sehe da noch etwas ganz anderes in meinen Befürchtungen. Heute sind es gesperrte IP´s, die nach BKA Listen erstellt werden und morgen ? Was wird morgen, oder in einem halben Jahr gesperrt ? Politisch anders Denkende, die Aufdeckung von Skandalen, werden künftig irgendwelche Dinge durch Zensur vertuscht, oder gar Geschichte “umgeschrieben” ?

Ich bin zwar momentan noch überzeugt davon, dass derzeit nur Ekelseiten gesperrt sind, aber was wird die Zukunft bringen ? Welcher Maßstab wird angelegt um auf die Sperrliste zu gelangen ?

Bisher handelt es sich bei den Providern, welche die Sperrung umsetzen, um die Deutsche Telekom AG, Vodavone, Alice/Hansenet, Kabel Deutschland und Telefonica O2 Germany.

Ich halte diese Aktion von der Bundesfamilienministerein Ursula von der Leyen ausschließlich für populistisch. Natürlich sagt die Mehrheit der Menschen, wir wollen diesen Schund nicht haben. Das hindert aber keinen daran, der diese Seiten sucht, dies auch weiterhin zu tun.

Wäre diese Sperrungen vom Bundesfamilienministerium ernst gemeint, weshalb werden dann die Server nicht abgeschaltet ? Warum werden die Staaten nicht angeprangert, welche diese Server nicht abschalten ? Warum droht man nicht diesen Staaten mit wirtschaftlichen Konsequenzen ? Warum kann man die Betreiber dieser Server nicht ermitteln ?

Da keimt bei mir sehr stark der Verdacht auf, dass diese Server genau in den Ländern liegen, die bereits diese Zensur betreiben. Mit anderen Worten, unsere europäischen Nachbarn, Deutschland selbst und die USA.

Wenn Kinderpornographie ernsthaft bekämpft werden soll, dann geht gegen die Betreiber der Server vor. Und erzählt mir nicht, man würde die Standorte nicht ermitteln können. Das glaube ich nämlich nicht.

Selbstverständlich ist das Internet kein rechtsfreier Raum und Strafverfolgung muss bei entsprechenden Dingen sein.  Aber hier befürchte ich, es geht in keinster Weise um Strafverfolgung, sondern nur darum, dass die Bundesfamilienministerin sagen kann: “Wir tun was gegen Schweinkram”.

Und ich denke mal: Da kommt noch mehr Zensur Step by Step auf uns zu, als uns jemals lieb sein wird.

Weitere Links zum Thema:

Das freie Internet ist Geschichte – Basic Thinking

Hunderte protestieren …  – Netzpolitik

Eigenlob – Bundesministerium Familie Kind und Jugend